AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Eickhorst & Co. KG
Papenreye 61
22453 Hamburg
Telefon: +49 40 514 000 0
Telefax: +49 40 514 000 30
E-Mail: info@eickhorst.com
Internet: www.eickhorst.com
Vertretungsberechtigter Gesellschafter (Komplementär): Manfred Eickhorst
Sitz: Hamburg
Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Registernummer: HRA 68249
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 118 979 561
im Folgenden: SYSTEM EICKHORST
für Geschäfte über den Internet-Shop https://eickhorst.com
SYSTEM EICKHORST ist Vertragspartner bei allen Geschäften, die der Kunde über die Websites https://www.eickhorst.com abschließt.
Inhalt:
- Allgemeines
- Besondere Regelungen für den Kauf über unseren Internet-Shop
- Widerrufsbelehrung für Verbraucher
- Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
- Preise
- Eigentumsvorbehalt
- Versandkosten, Lieferbedingungen, Versandgefahr
- Zahlungsbedingungen
- Gewährleistung
- Hinweise zum Umgang mit Batterien/Batterieverordnung
- Schlussbestimmungen
§ 1 Allgemeines
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden, zudem sind sie im Kundenbereich gespeichert und abrufbar. Auf Wunsch können sie telefonisch unter +49(0)40 – 514 0000 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@eickhorst.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von SYSTEM EICKHORST sowie der Vertretungsberechtigte von SYSTEM EICKHORST können insbesondere der Rechnung und dem Impressum entnommen werden.
Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als SYSTEM EICKHORST ihnen ausdrücklich zugestimmt hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nichts vereinbart ist.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter www.eickhorst.com/Rechtliches/AGB einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
§ 2 Besondere Regelungen für den Kauf über unseren Internet-Shop
Die Angebote von SYSTEM EICKHORST sind unverbindlich. Der Besteller gibt durch die Abgabe einer Bestellung ein Angebot ab, das verbindlich ist. Die Bestellung können Sie abgeben, indem Sie die Ware, die Sie erwerben möchten, durch Klicken auf das Warenkorb-Symbol in den Warenkorb legen. Rufen Sie anschließend den Warenkorb auf und klicken sich „zur Kasse“, wird eine Abfolge von Eingabemasken gestartet, in deren Verlauf Sie Ihre Anschrift usw. eingeben. Sie können sich auch zuvor registrieren, was bei Folgebestellungen die Angelegenheit erleichtert. Es erfolgt am Ende der Prozedur eine Zusammenfassung der Bestelldaten einschließlich der Angabe des Preises einschließlich MwSt. und Versandkosten. Sie können in der Maske jederzeit Korrekturen vornehmen. Wenn alle Daten zutreffend eingegeben sind, klicken Sie auf „Bestellung absenden“. Dann haben Sie ein Angebot abgegeben. Im Anschluss daran bestätigen wir den Empfang des Angebotes per e-Mail. Diese Nachricht enthält die Zusammenfassung desselben und Widerrufsbelehrung für Verbraucher sowie alle Hinweise gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Die Annahme des Angebotes ist damit aber noch nicht verbunden. Die Annahme Ihres Angebotes erklären wir nach Prüfung innerhalb von 24 Stunden per e-Mail.
Wir speichern den Vetragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden Login-Bereich einsehen.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer von SYSTEM EICKHORST. Dies gilt ausschließlich für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von SYSTEM EICKHORST zu vertreten ist und insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit einem Zulieferer von SYSTEM EICKHORST. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Eickhorst & Co. KG
Papenreye 61
22453 Hamburg
E-Mail: info@eickhorst.com
Fax: 04051400030
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzu-führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Be-trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
Es wird vereinbart, dass im Falle des Widerrufs bei einer Rücksendung einer Sache durch den Verbraucher, deren Preis bis zu 40 EUR beträgt, der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Dasselbe gilt bei einem höheren Preis der Sache, wenn der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs nicht erbracht hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Gewährleistungsrechte bleiben von dieser Regelung unberührt, nicht paketversandfähige Waren ebenfalls.
§ 5 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten sowie bei Abbsendung der Bestellung dargestellt werden.
Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zzgl. der Kosten für den Versand, die in der Bestellung angegeben werden.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, soweit er sich nicht uns gegenüber mit Zahlungen in Verzug befindet. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Kaufpreises, bei geleisteten Teilzahlungen in Höhe des noch offenen Betrages, an den Verkäufer ab.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter auf die Kaufsache vor der vollständigen Bezahlung hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
§ 7 Versandkosten, Lieferbedingungen, Versandgefahr
Die Kosten für die Verpackung übernimmt die SYSTEM EICKHORST.
Unsere Versandkosten entnehmen Sie der Darstellung zum Thema Versandkosten auf der Website und in der Bestellprozedur. Dort erfahren Sie auch, welches Gebiet wir beliefern.
Die Abholung in unserem Hause ist nach Anmeldung möglich.
Ist der Käufer Unternehmer und erwirbt er die Ware für die von ihm ausgeübte gewerbliche oder selbstständig ausgeübte berufliche Tätigkeit, geht die Versandgefahr auf den Käufer über, sobald SYSTEM EICKHORST die Ware an die Transportperson übergibt. Der Begriff „Versandgefahr“ bezeichnet die Gefahr, dass die Ware sich auf dem Versandweg verschlechtert oder diese auf dem Versandweg verlorengeht.
In allen anderen Fällen trägt SYSTEM EICKHORST die Versandgefahr bis zur Übergabe an den Käufer bzw. dessen Empfangsbevollmächtigten.
§ 8 Zahlungsbedingungen
SYSTEM EICKHORST stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus. SYSTEM EICKHORST liefert bei Bestellung über den Web-Shop gegen Kreditkarte, Lastschrift, Vorkasse (Vorabüberweisung) oder über PayPal.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos direkt nach Abschließen des Bestellvorgangs. Bei Zahlungen per Lastschrift erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit dem Versand der Ware.
§ 9 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Die Gewährleistungsrechte umfassen das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Sache), Rücktritt, Minderung und Schadensersatz. Für Unternehmer ist das Wahlrecht zwischen den unterschiedlichen Formen der Nacherfüllung ausgeschlossen.
2. Hinweis und Regelung für Verbraucher
Die Gewährleistungsfrist für Mängel beträgt zwei Jahre, die mit der Übergabe beginnt der Ware beginnt.
3. Hinweis und Regelung für Unternehmer als Endabnehmer
Ist der Käufer Unternehmer und erwirbt er die Ware für die von ihm ausgeübte gewerbliche oder selbstständig ausgeübte berufliche Tätigkeit, beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr, beginnend mit der Übergabe.
4. Unbeschadet der Regelungen zu Abs. 1. bis 3. gilt in Bezug auf das Recht, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, folgendes:
Dieses Recht gilt unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, dessen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen oder für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht.
Für sonstige Schäden haftet der Verwender nur, wenn die Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den Verwender bzw. von ihm eingesetzten gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei Arglist des Verkäufers besteht keine Haftungsbeschränkung.
§ 10 Hinweise zum Umgang mit Batterien/Batterieverordnung
Wir sind verpflichtet, gemäß der Batterieverordnung (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren), BattVO, darauf hinzuweisen, dass wir verpflichtet sind, schadstoffhaltige Batterien und Akkus, nach Gebrauch bzw. Verbrauch zurückzunehmen. Sie können die Batterien auch nach Gebrauch in die Sammelbehälter der Verkaufsstellen in Ihrer unmittelbaren Nähe werfen oder in kommunalen Sammelstellen unentgeltlich abgeben. Werden Batterien an uns übersandt, frankieren Sie bitte das Paket ausreichend.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind gekennzeichnet. Es ist auf ihnen das Symbol einer durchkreuzten Mülltonne angebracht.
In der unmittelbaren Nähe des Symbols befindet sich die chemische Bezeichnung des jeweiligen Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber "Li" für Lithium, "Ni" für Nickel, "Mh" für Metallhydrid und "Zi" für Zink.
Wir bitten Sie, der Umwelt zuliebe keine Batterien oder Akkus im Hausmüll zu entsorgen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dem für seinen Sitz zuständigen Gericht zu verklagen.